Bedingungsloses Grundeinkommen BGE

Bedingungsloses Grundeinkommen –

naive Utopie oder zukünftige Sicherung des Sozialstaates?

„Wenn jemand nicht arbeiten will, so soll er auch nicht essen.“ Diese Mahnung vor Müßiggang aus der Bibel entspricht laut August Bebel auch den Werten des Sozialismus und wurde 1936 sogar in die Verfassung der Sowjetunion  aufgenommen. Der frühere Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Müntefering nutzte dieses Zitat, um die Reformen der deutschen Arbeitsmarktpolitik im Rahmen der Agenda 2010 zu verteidigen.  Gemeint ist, dass jeder für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen soll und niemand auf Kosten der Allgemeinheit leben dürfe. Der Staat habe Bedürftige nur subsidiär mit Sozialleistungen zu unterstützen, sofern diese unverschuldet erwerbslos sind und sich nachweislich um eine Erwerbstätigkeit bemühen oder aus persönlichen Umständen nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Die auf Bismarck zurückgehende deutsche Sozialpolitik setzt somit zur Finanzierung der sozialen Sicherung eine Erwerbsarbeit möglichst aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer voraus. Diese Finanzierungsbasis erscheint jedoch gestört und veraltet.  Trotz steigender Kosten sinken stetig die Leistungen und der deutsche Sozialstaat steht vor großen demographischen Herausforderungen, die mit den Maßnahmen und Instrumenten der vergangenen Jahrhunderte kaum noch zu bewältigen sind.

Hier der Link zu meiner Arbeit vom 21.02.2017
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